Rückblick auf die 44. Legislaturperiode |
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2. Aussenpolitik
92.069 |
EFTA-Länder. Tschechische und
Slowakische Föderative Republik. Abkommen |
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AELE. République fédérative
tchèque et slovaque. Accord |
Botschaft: 19.08.1992 (BBL V, 957 / FF V, 909)
Ausgangslage
Ziel des Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Ländern und
der CSFR ist es, einerseits die CSFR in ihrem Prozess des Übergangs zur Marktwirtschaft
durch die Erleichterung des Zugangs der tschechoslowakischen Erzeugnisse zu den Märkten
der EFTA-Länder zu unterstützen; anderseits bezweckt das Abkommen, zwischen den
EFTA-Ländern und der CSFR Handelsbeziehungen zu schaffen, welche mit dem
Assoziationsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und CSFR weitgehend
kompatibel sind. Es beugt damit einer allfälligen Diskriminierung der EFTA-Länder
gegenüber der EG auf dem tschechoslowakischen Markt vor. Das Abkommen entspricht der von
den EFTA-Ländern in ihren Beziehungen mit den Staaten Mittel- und Osteuropas verfolgten
Politik der Öffnung und Unterstützung. Das Abkommen umfasst den Industriegüterbereich,
die verarbeiteten landwirtschaftlichen Erzeugnisse sowie Fische und anderen
Meeresprodukte.
Verhandlungen
NR |
28.09.1992 |
AB 1992, 1779 |
SR |
06.10.1992 |
AB 1992, 986 |
Beide Räte stimmten dem Abkommen zu.
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